Jahresrechnung 2023 - Winterthur kommt finanziell nicht vom Fleck

Die Schule ist nicht nur organisatorisch eine grosse Baustelle sondern fällt einmal mehr auch finanziell aus dem Rahmen. Sie überschreitet das Budget massiv. Der Mitte/EDU Fraktion machen zudem die steigenden Kosten für die Sonderschulplatzierungen grosse Sorgen. Aber auch im Bereich Familie und Betreuung liegen die Kosten wiederholt über Budget.

Bei den Eigenwirtschaftsbetrieben fällt der grosse Verlust im Bereich Stromhandel mit über 24 Mio. CHF auf. Die Gründe dafür und die notwendigen Massnahmen müssen sicher auch vom Stadtparlament genauer angeschaut werden.

Wie befürchtet sind die Steuereinnahmen der juristischen Personen tiefer ausgefallen und die Grundstückgewinnsteuern wurden zu optimistisch budgetiert. Im Hinblick auf das Budget 2025 glauben wir nicht, dass die Grundstückgewinnsteuern nochmals ansteigen werden und aufgrund der konjunkturellen Lage sehen wir beschränktes Potential für eine Steigerung des Steuerertrags der juristischen Personen. Wir erwarten vom Stadtrat, dass er nun im Rahmen der Budgetierung für das Jahr 2025 diese Ausgangslage berücksichtigt und alle Ausgaben kritisch unter die Lupe nimmt.

Da eine weitere Erhöhung des Steuerfusses der falsche Weg ist, benötigt Winterthur dringend einen Plan für die Zukunft, wie die Steuerkraft verbessert werden kann. Zudem haben schlichtweg alle Anspruchsgruppen zu viele Wünsche mit zu vielen Projekten in der Pipeline, welche zu viel kosten. Es besteht absolut keine Strategie, wie dies alles finanziell umgesetzt werden soll.

Bittere Schlussfolgerung der Rechnung 2023: Winterthur ist eben keine reiche Stadt und kann sich nicht alle Eskapaden leisten, die sich die Stadt Zürich, dank einer deutlich höheren Steuerkraft, locker finanzieren kann.

Iris Kuster
Fraktionspräsidentin Mitte/EDU